Europawahl 2014

Bald ist es wieder sobald. Die Europawahl steht an, und wir Nicht-Schweizer sind aufgerufen unser EU Parlament neu zu bestimmen. Obwohl heute viel Gesetze und Richtlinien vom Europaparlament in die Wege geleitet werden, hat es (trotzdem?) den Ruf einer Altpolitikerablage und Sammelbecken der Spinner zu sein.

Dazu passt es, dass es die Verfassungsrichter in Dtl eine %-Hürde für unwichtig erachteten, weil das EU Parlament nicht so wichtig sei. Da Europa größer geworden ist, und Stühle ein endliches Gut zu sein schein, ist auch bei den Alt-Ländern die Sitzanzahl gesunken. Statt 99 brillante Köpfe werden aus Deutschland nur noch 96 kommen. Damit gibt es doch wieder eine %-Hürde, denn irgendwo über ein Prozent wird benötigt, da es keine Stehplätze gibt.

Wie steht ihr zur Europawahl. Ich tue mich da jedes Mal so extrem Schwer. Und das aus mehreren Gründen. Vertritt in der Bundestagswahl mich ein bestimmter Kandidat kann ich dem Sympatie entgegenbringen oder nicht (Erststimmt). Die Parteien kann man in etwa einschätzen was die wollen (Zweitstimme), wenngleich man inzwischen relativieren kann, da die Partei am Ende wohl immer ein Koalitionspartner braucht.

Jetzt ist das in Europa noch mal anders. Im Parlament gibt es dort Fraktionen, die Länderübergreifend einzelne Mandatsträger und Parteien vereinen. Allerdings hört man von denen garnichts und man kann jetzt bei den "Konservativen" und ähnlichen Fraktionen nur erahnen, welche lokale Partei dort mitmacht, und vor allem wie die organisiert ist, und wie hoch der Einfluss der selbst gewählten ist.

Zudem wählen wir in Dtl vor allem Listen. Das heißt, wenn ein Politiker hier vorort verspricht, dass er lokale Interessen in der EU vertreten will, es nur bei guten Listenplätzen überhaupt ne Chance hat zum Zuge zu kommen. Die Spitzenkandidaten der großen Parteien sind auch eher B-Ware. Mc Allister ist gescheiterter Niedersachsen Ministerpräsident, die restlichen kann ich garnicht einordnen, bis auf den von der FDP, der scheint ein Sohn von irgendjemand zu sein.

Generel sind die Wahlplakate, die hier in der gegend stehen echt Nichtsagend. Wenn man mal von den Europaskeptikern absieht, die eher konkret, aber eher wenig sachdienliches bieten. Aber CDU verteilt fröhlich Merkelplakate. Gut CDU = Merkel, aber ins EU Parlament geht die trotzdem nicht.

Wie seht ihr das? Geht ihr Wählen? Habt ihr eine Idee oder sogar schon die Vorstellung wen ihr wählt. Wer glaubt ihr scheitert an der 1,04 % Hürde? Verhungern mal die Rechten, nur weil die AfD reinzieht. errinnert sich noch jemand an die Piraten? Und gibt es wirklich noch die FDP?

In den nächsten Stunden startet der Wahlomat, gerade ist noch PK:
http://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/

In Berlin gibts noch nen Volksentscheid zum tempelhofer Feld. Bzw. gleich zwei Gesetzesvorschläge dazu. 100 % unbebaut lassen, oder Randbebauung. als ehemaliger Niedersachse konnte ich mich auch vor Ort nicht so recht dafür begeistern, ne Wiese so zu hypen. Sogar as spandauer nicht. wenn ich nichts als plattes land sehen will, stell ich mich auf den Hahneberg (ehem. Trümmerberg) und kann genug Brandenburg sehen.

Hab nur einmal das Abstimmen ausgelassen, war auch ne Volksbegehren. Ich glaube zum Wasserrückkauf. dachte kommt eh nicht durchs Quorum. Ist es aber. War aber trotzdem tot, weil die Parteien einen Rückkauf eh schon beschlossen hatten.

Wo du gemeldet bist. Die Listen werden ein paar Wochen vor der Wahl geschlossen, ich glaube 6 Wochen vorher. Wobei 2 Wochen davor ein Antrag nötig ist (wenn man gerade umgezogen ist). Ansonsten Volljährigkeit und Staatsbürgerschaft in einem EU Land.

Allerdings haben die Wahlbenachrichtungen erst begonnen, kann sein, dass dein Brief einfach noch nicht zugestellt wurde. Man hätte auch das Register einsehen können, aber wer tut so etwas. Die Benachrichtigung ist allerdings im Prinzip total unwichtig. Wählen kann man auch ohne. Wenn man im Wählerverzeichnis steht.

gandro:
Ich finde Schweiz tut sich auch kein gefallen. Sie ist im Wirtschaftraum Europa eng verflochten und muss die Wirtschaftspolitik dem einfach anpassen, verzichtet aber aus Nationalstolz auf Mitwirkungsrechten. Aber seltsame Entscheidungen sind bei euch ja gerne Tradition.

Zitat von oreissig

Ich werd definitiv wählen gehen, klar, wer hat in der EU schon was zu sagen wenn nicht die Deutschen.
Wen ich wähle weiß ich aber auch noch nicht konkret, hoffentlich gibts wieder ne Art Wahl-O-Mat oder so.

Gerade noch etwas überfordert aber vorhanden:
https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2014/

Hab mal gerade nachgeschaut, alle Parteien haben eine Deutschlandliste, bis auf die CDU/CSU, die wegen dieser Trennung Landeslisten für die Bundesländer haben. Also Bayernpartei etc treten überall an.

Habt ihr irgendwelche der Thesen doppelt gewertet? Ich nur beim Euro behalten. Der Rest war mir nicht wichtiger als sowieso.