Das rechte Gesindel formt Österreich zum neuen Nordkorea

[freaked]

Pseudonyme sollen weiterhin erlaubt, Behörden aber auf Namen und Adresse zugreifen können. Kleine Plattformen wie das FPÖ-nahe Portal unzensuriert.at sind von der Regelung ausgenommen.

Online-Verkaufsplattformen sind aus der Regelung explizit ausgenommen, reine Bewertungsplattformen wie etwa Yelp nicht. Somit wären etwa das STANDARD-Forum und andere Tageszeitungen klar betroffen. Plattformen, die kein Geld verdienen, auch nicht mit Werbung, sind explizit ausgenommen. Doch auch Seiten, die häufig dafür kritisiert werden, Hasspostings stehen zu lassen, etwa das FPÖ-nahe Portal unzensuriert.at, bleiben somit von der Regelung ausgenommen. Blümel begründet das damit, dass dadurch kleine Plattformen und Start-ups befreit wären, die sich die Umsetzung der Vorgaben womöglich nicht leisten könnten.
https://derstandard.at/2000101143621/Reg...en-Strafen

[Fuexline]

lol Aqua bist du es?

als ob das vorher nicht so war, als ob das in DE nicht so ist, das muss nicht mal von Rechts kommen

[Dirk]

Klingt wirklich relativ unspektakulär. Zumindest mit Gerichtsurteil wird sich keine Plattform hier weigern Daten rauszugeben. Selber schuld, wer was echtes angibt. Wobei es bei manchen Sachen ja unausweichlich ist (wo ich was kaufe).

[Fuexline]

ich glaub hier gehts nur darum das die FPÖ das durchgebracht hat, wären es die grünen gewesen wäre es wohl nicht so schlimm.....


sieht so aus als würde AT wieder so n Land werden wo ich mir das auswandern vorstellen könnte

[tk1908]

(10.04.2019 16:33)Fuexline schrieb:  ich glaub hier gehts nur darum das die FPÖ das durchgebracht hat, wären es die grünen gewesen wäre es wohl nicht so schlimm.....


sieht so aus als würde AT wieder so n Land werden wo ich mir das auswandern vorstellen könnte

Einfach nur Whataboutism.* Allein schon wg. so nem Scheiß würde ich nich nach AT auswandern, wobei es bei uns mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz ähnlich beschissen wird.

Man kann dazu stehen wie man will, ich finde es problematisch, da für die Plattformbetreiber Mehraufwand zu betreiben ist und ich pers. für ein Recht auf Anonymität im Netz bin.

Just my 2 cents.

*Wenn es die Grünen gewesen wären, wärs auch fürn Arsch gewesen.

[Fuexline]

Hätte Merkel ihren Job getan dann bräuchten wir den Shit doch erst gar nicht, von Bush und co im Bezug auf Anti Terror Gesetze haben wir gewusst was passiert wenn man sich Gefährder ins land holt, jetzt so zu tun als wären solche Gesetze ne Überraschung zeugt von absoluter Naivität

Anonymität gibts nicht - man denkt man hat sie aber dem ist nicht

lediglich wenn man sich als Penner versteckt im Ubahn Tunnel wohnt seinen perso wegwirft sein ahndy und Restleben, dann mag man etwas Anonymität haben - aber wer gibt sein leben schon freiwillig auf?

und ja wenigstens ziehen die Regierungen jetzt die Daumenschrauben an - denn wenn es jetzt nicht passiert sind wir in 10 Jahren am Arsch

[tk1908]

Hätten die Amis nich gezielt Diktatoren an die Macht geholt...

Hätte hätte Fahrradkette, ich kanns nich mehr hören. Buhuhu die bösen Flüchtlinge. Allein wenn ich schon "Gefährder" lese könnte ich im Strahl kotzen.

[Fuexline]

hab letztens n Video aus Griechenland gesehen da nehmen sie nun Kinder als Rammbock gegen die Polizisten, - aber was weiß ich Nazi ja schon

bilde mir die Straftaten, Wohnungsknappheit etc ja bloß ein - seit 2014 hat sich alles grundlegend verändert und die gesetze müssen dahingehend angepasst werden traurig - is aber so.

aber geil wenn du mir sagt wo man so ne rosarote Brille kaufen kann, ich nehm direkt 2

[tk1908]

Quelle?

Wohnungsknappheit: Ja is scheiße, hier is die Politik in der Pflicht, stimmt. Geht wählen.
Straftaten: Ja auch scheiße, auch hier is die Politik in der Pflicht. Geht wählen.

Ich will gar nich abstreiten, dass sowas scheiße is, nur dafür jetz pauschal den Flüchtlingen die Schuld zuschieben zu wollen und als Reaktion solche bescheuerten Gesetze aufn Weg zu bringen, bezeichne ich als himmelschreiende Dummheit.

EDIT: Zur rosaroten Brille: Spar dir den Bullshit. Wo gibts die schwarze Farbe mit der du so malst zu kaufen?

[Fuexline]

(10.04.2019 20:08)tk1908 schrieb:  Quelle?

Wohnungsknappheit: Ja is scheiße, hier is die Politik in der Pflicht, stimmt.
Straftaten: Ja auch scheiße, auch hier is die Politik in der Pflicht.

Ich will gar nich abstreiten, dass sowas scheiße is, nur dafür jetz pauschal den Flüchtlingen die Schuld zuschieben zu wollen und als Reaktion solche bescheuerten Gesetze aufn Weg zu bringen, bezeichne ich als himmelschreiende Dummheit.

kursiert auf Facebook und co herum

Natürlich sind persee nicht alle Flüchtlinge scheiße, bei mir im Club arbeitet einer der kann perfekt Deutsch alles super- so Leute brauchen wir

Aber was wir nicht brauchen sind Terroristen, sozial Schmarotzer und co die das Land nur looten wollen, und um die zu finden darf man diese halt nicht per Gesetz mit Samthandschuhen anfassen.

Es stimmt doch die Verhältnismäßigkeit nicht wenn ein Schwarzfahrer wiederholt 6 Monate in Knast muss, aber ein Typ der traumatisiert jemanden abgestochen hat mit nem Jahr auf Bewährung frei kommt.

Leider und das ist das Hauptproblem traut der gemeine Deutsche sich halt nix mehr zu sagen, er akzeptiert was ihm vorgesetzt wird und so arbeitet sich die Befehlskette von oben nach unten mit dem katastrophalen Ergebnis das wir alles durchwinken was an Blödsinn beschlossen wird.

Wie gesagt

diese Gesetze helfen in erster Linie, ich glaube nicht das die gemacht wurden um jemanden wie Freaked zu stalken