Linearer Modus

Igor Todeshure · 25.06.2009 16:12

@gandro: Die 5%-Hürde entstammt ja den Erfahrungen aus der "Weimarer Republik", da dort angeblich durch die Zersplitterung des Parlaments keine tragfähigen Regierungen zustande kamen. Ich stimme dir zu, daß ich es auch höchst undemokratisch finde, daß Regierungen über eine Koalition immer eine "automatische Mehrheit" im Parlament basteln - das setzt die wichtigste Parlamentsfunktion, nämlich die Regierung zu kontrollieren, faktisch außer Kraft. Ich glaube auch, daß die deutsche Demokratie inzwischen so erwachsen ist, daß auch eine Minderheitsregierung mit jeweils wechselnden Parlamentsmehrheiten nicht handlungsunfähig sein müßte. Dann müßten die regierenden sich wenigstens mal wieder etwas anstrengen und für ihre Konzepte werben und überzeugen und könnten vorallem nichts gegen die Parlamentsmehrheit, die ja ein Abbild des Volkes sein soll, durchpeitschen. Minderheitsregierungen hat es auf Länderebene des öfteren gegeben, und so "handlungsunfähig", wie immer schwarzgemalt wird, waren die nicht.

gandro · 25.06.2009 16:29

Das mit der Regierung ist halt der Hacken an der Sache.

Soweit ich das deutsche System kenne, hat es in der Regierung schlichtwegs nur Platz für eine Partei (es gibt ja schliesslich auch nur einen Kanzler). In der Schweiz besteht die Exekutive halt nicht aus einer, sondern aus sieben Personen, und diese sieben Personen gehören momentan fünf Parteien an. Jede grössere Parlamentspartei hat damit auch ihren Anteil in der Regierung.

MaTel · 25.06.2009 17:21

gandro schrieb: Ich finde das deutsche Parteiensystem eh konzeptionell für den Arsch:

finde ich nicht so ganz.

Zitat:5% Hürde, Fraktionszwang, Grosse Koalition (als Reslutat eines Oppositionssystem): Das sind Dinge, die dazu gemacht sind, dass man einen grossen, einheitlichen Blobb im Parlament/Regierung hat, der sich immer schön einig ist.

Gott sei Dank haben wir die 5% Hürde, sonst hätten wir den Extremistenschmodder ( links und rechts ) auch noch im Parlament sitzen.
Du stelltst es ja so dar, das eine große Koalition die Regel ist... dem ist nunmal nicht so. Gerade weil sich die SPD in diese Koalition bis aufs äußerste verbiegt, wird sie es bei der nächsten Wahl schwer haben.
Gerade sie hat sich mit dieser Koalition keinen Gefallen getan...

Zitat:Das steht doch im völligen Gegensatz zum demokratischen Grundverständnis: Ein Parlament hat sich nicht einig zu sein. Drum ist eure grosse Koalition das dümmstmögliche System: Anstatt dass alle Parteien (von links bis rechts, von liberal bis konservativ) ihre Meinung vertreten und man am Ende einen Kompromiss finden muss, läuft es in euer grossen Koalition so ab, dass man die Vorschläge der jeweils anderen Partei durchwinkt, auch wenn man politisch nicht wirklich dahinter stehen kann, dafür ist man wenigstens nicht in der Opposition.

Was ist das für ein Kompromiss, wo sich am Ende ALLE ( von links nach rechts ) einig sind? Sorry da finde ich es demokratischer, wenn die Mehrheit bestimmt, auch wenn ich damit nicht immer einverstnden bin.
Wie gesagt, eine große Koalition immer eine Außnahmesituation und war in DE nie die Regel.

Zitat:Doch so funktioniert Demokratie nicht, in einer Demokratie darf sich ein Parlament nicht einig sein, je bunter und vielseitiger der Haufen, desto allgemeinverträglicher sind die Entscheide.

so ist es auch in DE.

Zitat:Das was ihr momentan habt, dieser grosse einheitliche Parteienblobb, das hat mehr mit Diktatur zu tun, weil eine Entscheidung nicht durch viele kleine, sondern durch eine grosse Instanz zustande kommen.

Tut mir leid, dieses sagen zu müssen, aber in diesem Absatz steht ein haufen Müll.
Setze dich nochmal hin und lerne, was Parlamentarische Demokratie ist.

Das Schweizer System mag hier und da evtl. Vorteile haben, es hat aber gewiss auch viele Nachteile. Das System ist auf ein Land mit 80 Mio. Einwohnern nicht zu übertragen.

gandro · 25.06.2009 17:39

MaTel schrieb: Setze dich nochmal hin und lerne, was Parlamentarische Demokratie ist..

Ich glaube mich genügend mit Staatsformen auseinandergesetzt zu haben. Das einzige was du mir vorwerfen kannst, ist, dass ich das deutsche System zu wenig kenne.

Von daher war es vielleicht etwas kühn mich da grad auf euer System zu stürtzen, aber bei meiner Meinung bleibe ich prinzipiell.

Das Problem dünkt mich viel eher unser unterschiedliches Verständnis von Demokratie, und in welcher Form sie zu sein hat. Du kommst hier sofort mit Parlamentarischer Demokratie, dies ist aber bei Leibe nicht die einzige mögliche Form von Demokratie, gerade hier in der Schweiz haben wir viele direktdemokratische Elemente.

Denn auch "Extremistenschmodder" hat Anrecht auf einen Sitz im Parlament. Das sich immer Kompromisse finden lassen, will ich nicht behaupten, ich halt eine vielseitigere, dafür mühsame Meinungsbildung aber immer noch besser, als Mehrheitsdikatur.

Zitat:Das Schweizer System mag hier und da evtl. Vorteile haben, es hat aber gewiss auch viele Nachteile. Das System ist auf ein Land mit 80 Mio. Einwohnern nicht zu übertragen.

Das Universalargument mal wieder. Mag auf die direktdemokratischen Elemente zutreffen, aber die repräsentativen/parlamentarischen Elemente unserer Staatsform sind prinzipiell nicht an eine bestimmte Einwohnerzahl gebunden.

Igor Todeshure · 25.06.2009 17:51

gandro schrieb:
MaTel schrieb: Das Schweizer System mag hier und da evtl. Vorteile haben, es hat aber gewiss auch viele Nachteile. Das System ist auf ein Land mit 80 Mio. Einwohnern nicht zu übertragen.
Das Universalargument mal wieder. Mag auf die direktdemokratischen Elemente zutreffen, aber die repräsentativen/parlamentarischen Elemente unserer Staatsform sind prinzipiell nicht an eine bestimmte Einwohnerzahl gebunden.

Naja, bezüglich der repräsentativdemokratischen Elemente unterscheiden sich die Schweiz und Germanien auch nicht in dem Maße, aber das hohe Maß an direktdemokratischen Elementen der Schweiz (Volksabstimmungen) lässt sich logistisch schon eher in der bevölkerungsärmeren Schweiz umsetzen.

gandro · 25.06.2009 17:58

Igor Todeshure schrieb: Naja, bezüglich der repräsentativdemokratischen Elemente unterscheiden sich die Schweiz und Germanien auch nicht in dem Maße, aber das hohe Maß an direktdemokratischen Elementen der Schweiz (Volksabstimmungen) lässt sich logistisch schon eher in der bevölkerungsärmeren Schweiz umsetzen.

Das wollte ich damit ja sagen - ich wollte damit auf die bereits genannten Dinge wie "Regierungspartei" und 5%-Hürde hinaus. Gerade ersteres erachte ich als grossen Vorteil, keine Opposition haben zu müssen.

Die 5%-Hürde hingegen halte ich wie bereits gesagt für Unsinn. Wir haben haben viele kleinere Parteien mit nur einem oder zwei Sitzen im Parlament, aber diese sind zwar zum Teil auch links- und rechtsaussen zu finden, wohl aber zu einem sehr grossen Teil auch in der Mitte (Grünliberale, als Beispiel). Im überigen können sich die radikalen Parteien selten über mehr als eine Legislatur halten.

**oreissig** · 25.06.2009 18:03

MaTel schrieb:
Zitat:5% Hürde, Fraktionszwang, Grosse Koalition (als Reslutat eines Oppositionssystem): Das sind Dinge, die dazu gemacht sind, dass man einen grossen, einheitlichen Blobb im Parlament/Regierung hat, der sich immer schön einig ist.
Gott sei Dank haben wir die 5% Hürde, sonst hätten wir den Extremistenschmodder ( links und rechts ) auch noch im Parlament sitzen.

Glaubst du, dass unser Land untergehen würde oder sich irgendwas gravierendes ändern würde, wenn 2 Leute von der NPD im Bundestag sitzen würden?
Ich möchte das auch nicht, klar, aber so ist es eben meine Meinung. Ich finde eine gute Staatsform definiert sich nicht dadurch, dass es im bestenfall allen blendend geht (was nämlich absolut utopisch ist, siehe kommunismus), sondern, dass es auch noch ganz gut läuft, wenn sich eben alle Meinungen treffen.
Btw: In anderen Ländern ist sind extreme Fraktionen in den Parlamenten die Regel und das funktioniert auch. (die Three-Strikes-Strategie hat Frankreich sicher nicht den Rechten zu verdanken)

Igor Todeshure · 25.06.2009 18:18

gandro schrieb: Die 5%-Hürde hingegen halte ich wie bereits gesagt für Unsinn. Wir haben haben viele kleinere Parteien mit nur einem oder zwei Sitzen im Parlament, aber diese sind zwar zum Teil auch links- und rechtsaussen zu finden, wohl aber zu einem sehr grossen Teil auch in der Mitte (Grünliberale, als Beispiel). Im überigen können sich die radikalen Parteien selten über mehr als eine Legislatur halten.

Einzelabgeordnete gibt es bei uns zuweilen aber auch, wenn sie nämlich in ihrem Wahlkreis als Direktkandidat über die Erststimme ihr Mandat bekommen. Bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen hatte die PDS (heute "Die Linken") wimre bundesweit nur 4.3%, konnte aber in Ost-Berlin einige Wahlkreise gewinnen. Ab drei gewonnenen Wahlkreisen bekommt eine Partei dann auch noch Sitze über die Landeslisten, sofern ihr vom Verhältnis noch welche zustehen, selbst wenn sie unter 5% der Zweitstimmen liegt.

MaTel · 25.06.2009 23:01

oreissig schrieb:
MaTel schrieb:
Zitat:5% Hürde, Fraktionszwang, Grosse Koalition (als Reslutat eines Oppositionssystem): Das sind Dinge, die dazu gemacht sind, dass man einen grossen, einheitlichen Blobb im Parlament/Regierung hat, der sich immer schön einig ist.
Gott sei Dank haben wir die 5% Hürde, sonst hätten wir den Extremistenschmodder ( links und rechts ) auch noch im Parlament sitzen.
Glaubst du, dass unser Land untergehen würde oder sich irgendwas gravierendes ändern würde, wenn 2 Leute von der NPD im Bundestag sitzen würden?
Ich möchte das auch nicht, klar, aber so ist es eben meine Meinung. Ich finde eine gute Staatsform definiert sich nicht dadurch, dass es im bestenfall allen blendend geht (was nämlich absolut utopisch ist, siehe kommunismus), sondern, dass es auch noch ganz gut läuft, wenn sich eben alle Meinungen treffen.
Btw: In anderen Ländern ist sind extreme Fraktionen in den Parlamenten die Regel und das funktioniert auch. (die Three-Strikes-Strategie hat Frankreich sicher nicht den Rechten zu verdanken)

Unser Land ist schon mal untergegangen... Dank eines Österreichers ;-) Aus Fehlern wird man klug und so haben wir seit 60 Jahren relative Ruhe im Lande.
Außerdem bin ich ganz froh, das ich so den Extremisten nicht auch noch ihre üppigen Abgeordnetengehälter bezahlen muss... mir reicht es schon, dass ich es für die ehem. PDS tun muss :fresse:

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dancle · 25.06.2009 23:08

naja, z.b. gabs bei unserer stadtrats-wahl keine hürde und promt hat es die npd in den stadtrat geschafft, ob ich das gut heißen soll, weiß ich nicht.

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen/komm...23049.html

@MaTel:
sehe ich irgendwie nicht so und aus geschichte wird eben nicht gelernt, was die jüngste "bankenkrise" zeigt. gibt länder die schon wieder fleissig am geld drucken sind...und wir wissen was dann passiert. und dann werden die leute wieder an jeden strohhalm ziehen um aus der krise zu kommen...